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Grundsätze und Ziele

Gesellschaftliches Leben ist nicht schwarz oder weiß. Und jede Stadt hat ihren eigenen Charakter. Die überparteiliche Struktur der Freie Wählergemeinschaft Bad Dürkheim e. V. bietet uns die Möglichkeit pragmatisch statt dogmatisch, mit offenem und klarem Blick auf die wirkliche Handlungsmöglichkeit in einer Sachlage zu entscheiden.

Die FWG Bad Dürkheim hat eine breit angelegte Mitgliederstruktur, die sich durch alle Bereiche der Bürgerschaft zieht. Das verschafft uns stets ein gutes Gespür dafür, was euch als Bad Dürkheimer*innen bewegt. Wir haben keine Parteiideologie, keine Mutterpartei auf Landes- oder Bundesebene, die uns von oben herab ein Grundsatzprogramm aufsetzt. Gerade deshalb liefern wir ausschließlich konstruktive und sachorientierte Politik. Ohne Parteibuch – aber stets mit gesundem Menschverstand.

Ob ein kommunalpolitisches Thema grün, gelb, rot oder schwarz ist, ist für uns unbedeutend. Für uns zählt nur Bad Dürkheim. Wir fühlen uns ausschließlich dem freien Mandat verbunden.

Als Fraktion im Stadtrat haben wir mit vielen Stunden ehrenamtlichem Einsatz vieles erreicht: So war unsere Stadt bei den mittlerweile gesetzlich verankerten wiederkehrenden Beiträgen ganz vorne dabei. Infolgedessen haben nun alle Bürger*innen regelmäßige, vorhersehbare und planbare Kosten zur Unterhaltung der Gehwege und Straßenbeleuchtung anstelle immens hoher und oft intransparenter Einmalbeiträge. Fragt im Rustengut nach!

Wir haben bemerkt, dass sich viele Bad Dürkheimer*innen vom Tourismus überfordert fühlen und wie wichtig eine Standortbestimmung hierzu ist. Auf unsere Initiative hin hat der Stadtrat eine Tourismusstrategie vorgelegt, die nun den Interessen der Bevölkerung einen wesentlich höheren Stellenwert einräumt. Ziel ist eine hochwertige und verträgliche Entwicklung dieses unbestritten wirtschaftlich wichtigen Standbeines unserer Stadt.

Bei der Überarbeitung des Flächennutzungsplans – also der Frage wo in Zukunft weitere Baugebiete und Gewerbeareale entstehen sollen – konnten wir ein starkes und geschlossenes Meinungsbild der Fraktion nach außen vertreten und uns klar für einen umsichtigeren Umgang mit unseren landwirtschaftlichen Nutz- und Ausgleichsflächen einsetzen. Somit wurde ohne Blockadepolitik eine großflächige Bebauung im Süden des bestehenden Gewerbegebietes vorerst vermieden und dennoch ein nötiges Maß an Weiterentwicklung ermöglicht.

Wir haben nach sorgfältiger Abwägung Parkgebühren auf dem Wurstmarktplatz auf den Weg gebracht. Wir finden Bad Dürkheim kann als eines der attraktivsten Ziele an der Weinstraße durchaus selbstbewusst agieren. Und so angesichts prognostizierter hoher sechsstelliger Einnahmen ein Stück weit an die Refinanzierung der Investitionen der letzten Jahre denken – auch um die Stadt und allen voran auch die Bürger*innen angesichts einer schwieriger gewordenen Haushaltslage in Zukunft finanziell zu entlasten.

Wir setzen uns gerne weiter für Euch ein. Bring „Orange“ in die Wahlurne und erhalte damit die politische Farbe der Vielfalt für unsere Stadt.

STADTENTWICKLUNG

  • Nachhaltiger Tourismus ohne Nachteile für die Bürger*innen
  • Barrierefreiheit für Groß und Klein
  • Klimafolgenanpassung: Hitzeschutzpläne, Hochwasserschutz, Starkregenvorsorge
  • Zukunft der „Alten Stadtgärtnerei“ umsichtig weiterentwickeln
  • Planung für eine sinnvolle Nutzung der „Alten Polizeistation auf dem Wurstmarktplatz“
  • Weinbau stärken und entwickeln
  • Stärkung der Ortsteile – Dorfentwicklungspläne umsetzen
  • Nahversorgung der Ortsteile sichern
  • Gewerbeflächen: Reaktivierung vor Neuausweisung
  • Energiewende bürgernah gestalten

SOZIALES

  • In Schulen und Kindergärten weiter in die Zukunft investieren
  • Zügige Umsetzung des Um-/Neubaus VOS und KITA Ungstein
  • Bezahlbarer Wohnraum für alle
  • Jugend fördern – Jugendkomitee stärken
  • Mobilität für ältere Bürger*innen

VERKEHR UND UMWELT

  • Um- und Neugestaltung des Triftweges
  • Parkleitsystem etablieren
  • Parkplätze instand halten
  • Intelligente, umweltsensible Straßenbeleuchtung
  • Fahrradwegekonzept verbessern
  • Straßensanierung beschleunigen
  • Mehr E-Ladesäulen
  • städtischen ÖPNV optimieren und mit Mobility on Demand sinnvoll ergänzen
  • Mobilitätshub Bahnhofsplatz DFI – Digitales Fahrgastinfosystem
  • Bei Planung der B271 auch Radverkehr und Weinbau im Blick haben, Planung aufmerksam und konstruktiv begleiten.

KULTUR

  • Wurstmarkt weiter behutsam aber zukunftsfähig entwickeln
  • Theater-, Kleinkunst- und Kabarettveranstaltungen für Groß und Klein unterstützen
  • WLAN in der Stadt weiter ausbauen
  • 1000 Jahre Limburg – gebührende Feierlichkeiten ausrichten

Wir hören zu und machen uns FÜR EUCH stark.